Rechtsprechung
| BGH, 20.11.1952 - 3 StR 401/51 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1952,1528) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 25.05.1955 - VI ZR 6/54
Sittenwidrige Anzeige
In mehreren anderen Entscheidungen sind die Strafsenate jedoch von der Gültigkeit dieser Bestimmung ausgegangen (z.B. BGHSt 4, 66, Urteil vom 20. November 1952 in der Strafsache gegen die Beklagten - 3 StR 401/51 - sowie die Urteile vom 4. Dezember 1952 - 4 StR 33/50 - und 25. Juni 1952 - 5 StR 219/53 und 5 StR 220/53 -). - BGH, 09.01.1953 - 2 StR 68/52
Rechtsmittel
(So schon Urteil des 2. Strafsenats vom 29.1.1952 - 2 StR 243/51, dem sich der 3. Strafsenat mit Urteil vom 20.11.1952 - 3 StR 401/51 angeschlossen hat, während der 5. Strafsenat im Urteil vom 6.3.1952 ohne Begründung der Meinung ist, dass die VO Nr. 234 der AHK sich nicht auf Fälle beziehe, in denen ein rechtskräftiges Urteil über die Schuldfrage vorliege).Dieser Auffassung ist inzwischen der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs beigetreten (Urt. v. 20. November 1952 - 3 StR 401/51).
- BGH, 03.09.1953 - 5 StR 223/53
Denunziation eines Ehemannes, der seine Geliebte in die eheliche Wohnung …
Der Senat hat seine gegenteilige Ansicht, auf der seinUrteil vom 6. März 1952 - 5 StR 48/52 - beruhte, nach neuer Prüfung aufgegeben und sich der Auffassung des 2. Strafsenats - 2 StR 243/51 vom 29.1.1952 und 2 StR 68/52 vom 9.1.1953 (NJW 1953, 313) -, des 3. Strafsenats - 3 StR 401/51 vom 20.11.1952 - und des 4. Strafsenats - 4 StR 26/50 vom 25.9.1952 - angeschlossen.